Aktion gegen TTIP und CETA

Liebe Lesende,

ich gehe davon aus, dass die meisten von euch über die geplanten Handelsabkommen TTIP und CETA zumindest in Grundzügen bescheid wissen.

Die Art der (geheimen) Verhandlungen und das, was an Inhalten seit geraumer Zeit bekannt ist, zielt auf einen Ausschluss aller „normalen“ Bürger von jeglicher Entscheidungsmacht und letztlich auf Abschaffung der Demokratie. (Die Abkommen werden z.B. auch Arbeitsrecht oder Umweltschutz betreffen.)

Deshalb sollte sich jeder über diese Abkommen informieren und meiner Meinung nach auch dagegen protestieren – wenigstens mit Unterschrift (alternativ auch bei Attac u.a.).

Hier ein Auszug aus einer Campact-Mail zu diesem Thema:

„Ende des Monats tritt die alte EU-Kommission ab. Auf ihren letzten Metern versuchte sie noch alles, um den Handelsabkommen mit den USA und Kanada den Weg zu ebnen: CETA erklärte sie für fertig verhandelt – trotz der Widerstände in den EU-Mitgliedsstaaten. Unsere offizielle Europäische Bürgerinitiative gegen die Abkommen lehnte sie mit fadenscheinigen Gründen ab.

Bei der neuen Kommission unter Jean-Claude Juncker ist offen, ob sie die konzernfreundliche Linie fortführt oder eine kritische Haltung einnimmt. So sprach sich die designierte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström erst klar gegen Schiedsgerichte bei TTIP und CETA aus. Dann ruderte sie wieder zurück.

Juncker sagte, er werde nicht akzeptieren, „dass die Rechtsprechung der Gerichte in den EU-Mitgliedsstaaten durch Sonderregelungen für Investorenklagen eingeschränkt wird.“

Anfang November will Juncker vor dem Europaparlament verkünden, wie die neue Kommission zu TTIP und CETA steht.
Unsere Bürgerinitiative – getragen von 250 Organisationen aus ganz Europa – ist das Instrument, mit dem wir ihn zu einem Stopp bewegen können. (…)

Selbst wenn das am Ende ignoriert werden sollte – manchmal ist es einfach notwendig, „Nein“ zu sagen.

Eure Irja.

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2 responses to this post.

  1. Hat dies auf Wunderwaldverlag rebloggt und kommentierte:
    Für alle, die mal NEIN sagen wollen: Jetzt ist die beste Gelegenheit! Nein zu TTIP und CETA!

    Antwort

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